attac: Visionen einer anderen Welt

Kommunale Demokratie stärken

Veranstaltung im Foyer der Halle

TTIP, CETA und TiSA haben neben anderen Absichten die Privatisierung der öffentlichen Vorsorge zum Ziel. Sie verstärken den Trend, der seit Langem die Politik bestimmt. Der geplante, (aber geplatzte) Börsengang der Bahn oder die eben erst beschlossenen Vorbereitung der Privatisierung der Autobahn auf Bundesebene

kritisieren wir. Auch die Auslagerungen kommunaler Daseinsvorsorge als GmbH's oder gar AG's müssen kritisch beobachtet werden.

Aktuell steht die Mitbestimmung der Stadt Darmstadt bei der Planung der Digitalisierung ("smart city") auf dem Prüfstand.

Wir wollen analysieren, was in den letzten Jahrzehnten aus der direkten Verantwortung des Darmstädter Stadtparlaments gefallen ist.

Uns interessiert dagegen wie die Verfügung der Bürgerinnen und Bürger über ihr unmittelbares Umfeld gestärkt werden kann. Wir meinen, unsere Demokratie muss sich vor Ort bewähren. Sie darf weder durch internationale Verträge noch durch kurzsichtige Finanzvorteile gefährdet werden.